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Die Frechheit, abzustimmen


  • Kommentar zum SPD-Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag

Vor gerade einmal vier Wochen ging zuerst ein Stirnrunzeln, dann ein Schulterzucken und schließlich ein respektvolles Nicken durch die Republik. Hatten diese Sozis in Berlin doch tatsächlich das ganze Land wochenlang mit ihrem hartnäckigen Verhandlungsstil für die Bildung einer neuen Bundesregierung genervt und dann auch noch die Frechheit besessen, das Ergebnis vom Wohlwollen aller knapp 500.000 SPD-Mitglieder in Deutschland abhängig zu machen. Stirnrunzeln. 

Als sich dann aber mit jeder Tagesschau-, jeder RTL-aktuell- und jeder Heute-Sendung mehr  verdeutlichte, dass sich nicht nur drei Viertel der SPD-Mitglieder am Votum beteiligen würden, sondern ebenfalls drei von vier Stimmen für die Annahme des ausgehandelten Koalitionsvertrags plädierten, wurde aus dem Stirnrunzeln vieler politischer Kommentatoren schnell ein Achselzucken politischer Konkurrenten und ein ankerkennenden Nicken an Stammtischen und in politischen Diskussionsrunden.

Die gute alte Tante SPD hatte im Jahr ihres 150jährigen Bestehens etwas fertig gebracht, was ihr viele nicht mehr zugetraut hätten und wonach andere Parteien gieren: Die eigenen Mitglieder für eine Sache zu begeistern, damit die öffentliche Diskussion anzuspornen und bei vielen, bei sehr vielen Menschen Respekt zu ernten. Wie auch immer die Arbeit der Großen Koalition in Berlin letztendlich zu bewerten sein wird – mit dieser Form der Meinungsbildung hat die SPD Geschichte geschrieben.

Manfred Merz

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